Disclaimer: Ich habe den Text 2021 geschrieben, als die Corona-Krise noch in vollem Gange war.
Über ein großes Kauderwelsch oder: Wo ist eigentlich noch der politische Wille? Oder: Warum wir es nicht schaffen, die großen Probleme zu lösen.
Liste der Probleme:
Machtmissbrauch: Maskenaffäre, Steuerhinterziehung, Korruption, Machtkämpfe, Lobbyismus, verlagerte Verantwortlichkeiten, Milliardenhilfen für Großkonzerne (Lufthansa, TUI), politische Kurzsichtigkeit, aufgeblähtes Parlament
Die Liste an Dingen, die gerade scheiße laufen, ist lang. Und ganz ehrlich? Langsam reicht’s!
Da befinden wir uns gerade in der größten Krise seit der Finanzkrise, in einer weltweiten Pandemie, in der so gut wie die ganze Bevölkerung bereits seit einem Jahr – mit sommerlichen Unterbrechungen zwar – im Lockdown verbringt. Wo Existenzen auf dem Spiel stehen, wo Menschen ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum reduziert haben und viele ernsthaft einsam sind und es kommt Panne (Masken) nach Panne (Testen) nach Panne (Impfen). Munter begleitet von Affären, Machtkämpfen und Korruption.
Und wir nehmen das alles so hin, als ob das normal ist. Ja und hier liegt das Problem. Für uns ist es mittlerweile „normal“, dass Politiker:innen ihre Macht missbrauchen, dass Manager:innen ihre Macht missbrauchen, um sich schlussendlich selbst zu bereichern. Das Recht der Räuber hat Thomas Assheuer das in der Zeit genannt. Der Glaube an einen natürlichen Anspruch auf Profit, der Finanzskandale erst möglich mache, aber ganz ehrlich: der auch Politik-Skandale wie die Maskenaffäre(n) möglich macht. Es hat sich eine Kultur in Politik und Wirtschaft eingeschlichen, in der es okay ist, dass sich einige wenige auf Kosten anderer vieler bereichern.
Diese politisch-wirtschaftliche „Kultur“ gab es mit Sicherheit schon immer, nur jetzt, in Phasen, wo wir wirklich großen Problemen gegenüber stehen, deren Lösung langfristiges Denken und vor allem Gemeinsinn erfordern, wird das zu einem offensichtlichen Problem. Insbesondere dann, wenn sich diese „Kultur“ bis in die hintersten Reihen von Politik und Wirtschaft ausgebreitet hat. Sodass jede:r Pups-Abgeordnete meint, es sei sein Recht, für einen Maskendeal 100.000e Euro einzustreichen und diese im Zweifel noch nicht mal zu versteuern. I mean, what the fuck?!
Wie kann es sein, dass sich Parteien wie die CDU/CSU gegen ein Lobbyregister streuben, was das, was ja gelebter politischer Praxis entspricht, wenigstens etwas transparenter machen würde?
Wie kann es sein, dass all die Bewegungen auf der Straße oder im Internet wie Fridays For Future, die BLM-Bewegung und all die feministischen Hashtag-Kampagnen, die sich wirklich mit großen, teils strukturellen Problemen befassen, einfach belächelnd auf der Straße, bzw. im Insta-Feed gelassen werden?
Macht muss wieder konstruktiv werden, sachbezogen eingesetzt und gemeinschaftsfördernd sein. Nicht gegen die Gemeinschaft gerichtet. Eine solch konstruktiv genutzte Macht baut auf, bringt voran und verwirklicht. Vor so einem Machtverständnis habe ich Respekt und erwarte ich von demokratisch gewählten Politiker:innen.